Presseerklärung zur Eröffnung „Stadt im Fluss“

Die Stadtratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen begrüßt die Eröffnung
des ersten Bauabschnittes „Stadt im Fluss“ in Gerolstein. Damit findet
ein teilweise sehr schwieriges Projekt einen erfolgreichen Abschluss.

Für eine unter Schulden leidende Stadt wie Gerolstein ist ein solches
Projekt eigentlich Luxus und wurde nur auf Grund der großzügigen 90%
Förderung durch das Umweltministerium möglich.

Dies Unterstützung verleitete die Verantwortlichen in Gerolstein zu
Beginn des Projektes jedoch zu sorglosem Umgang mit den Steuergeldern.
Bereits in der Planungsphase kam es zu deutlichen Kostensteigerungen von
ursprünglich geplanten 1 Mio Euro auf über 1,2 Mio Euro. Erst nach
heftiger Kritik durch die Grüne Stadtratsfraktion kehrte
Kostenbewusstsein ein, so dass die Kosten während der Bauphase nur noch
gering auf voraussichtlich etwa 1,3 Millionen Euro gestiegen sind.

Die anfängliche Kostenexplosion rächt sich dennoch beim geplanten 2.
Bauabschnitt „Stadt im Fluss“ im Bereich vor dem Bahnhof. Dort kürzt das
Ministerium jetzt die Zuschüsse für die Stadt, so dass deren Eigenanteil
von 10% auf etwa 25% steigen wird. Dabei ist dieser Abschnitt wesentlich
prägender für die Stadt als der Bereich vor dem Rathaus. Auch die
Verschuldung der Stadt wird hierdurch unnötig steigen.

Die Förderung seitens des Umweltministeriums wurde zusätzlich von der
Gerolsteiner Verwaltung und der Mehrheit im Stadtrat fahrlässig
gefährdet, da die Planungsleistungen nicht wie vorgeschrieben und auch
von den Grünen gefordert, öffentlich ausgeschrieben wurden. Erst nach
Nachbesserung des Vertrages mit dem Planungsbüro hat das Ministerium
ausnahmsweise die Förderung nicht in Frage gestellt.

Darüber hinaus wurde dem Stadtbürgermeister von der Verwaltung der
ursprüngliche Vertrag mit dem Planungsbüro nach oberflächlicher Prüfung
und ohne entsprechende Beschlüsse seitens des Stadtrates vorgelegt. Dies
wurde nach entsprechender Kritik durch die Grünen auch von der
Kommunalaufsicht kritisiert.

All dies hat große Mängel in Teilen der Gerolsteiner Verwaltung
aufgezeigt, die dann erhebliche Energien zur nachträglichen Heilung
ihrer Fehler aufwenden musste.

Trotz aller Schwierigkeiten konnte das Projekt letztendlich erfolgreich
zu Ende geführt werden und ist natürlich eine Bereicherung für alle
Gerolsteiner und unsere Gäste. An der Kyll ist eine hervorragende
Aufenthaltsqualität entstanden. Die Kyll und der Umgang mit Wasser ist
für Jung und Alt zugänglich und erlebbar geworden.

—
Tim Steen