Antrag zur Kreistagssitzung am 24.08.2020 – Rohstoffsicherung

die Kreistagsfraktion von CDU, Bündnis90/Die Grünen und FWG stellen zur nächsten Kreistagssitzung am 24.08.2020 folgenden Antrag zur Tagessordnung.

Zeitplan und Erarbeitung einer Stellungnahme zum Rohstoffabbau im Landkreis Vulkaneifel!

Der Kreistag beschließt:

Einen Zeitplan, in der die Erarbeitung einer Stellungnahme zum Rohstoffabbau im Landkreis Vulkaneifel erfolgt. Weiter wird der Kreisausschuss zur Beschlussfassung beauftragt.

Dazu schlagen wir nachfolgenden Zeitplan vor:

1. Die Fraktionen und politischen Gruppierungen des Kreistags erarbeiten einen Vorschlag zur Stellungnahme Rohstoffabbau für den Ausschuss Klimaschutz, Mobilität und Infrastruktur (KMI). Dazu wird eine zusätzliche Ausschusssitzung in der zweiten Septemberhälfte erforderlich, die noch terminiert werden muss. Diese Ausschusssitzung befasst sich ausschließlich mit dem Thema „Rohstoffabbau“.

2. Zur Abschlussberatung wird die reguläre Ausschusssitzung Klimaschutz, Mobilität und Infrastruktur am 05.10.2020 genutzt.

3. Ein zusätzlicher Kreisausschuss zur Beschlussfassung der Stellungnahme wird auf den 26.10.2020 terminiert.

4. Die Kreisverwaltung übermittelt zeitnah die Stellungnahme an die Planungsgemeinschaft Region Trier, damit die Beratungen bei der Planungsgemeinschaft Region Trier am 05.11.2020 im Fachausschuss 1 (Raumordnung), am 26.11.2020 im Regionalvorstand und am 16.12.2020 in der Regionalvertretung stattfinden können.