Gesteinsabbau – Grüne entsetzt über Abstimmungsverhalten in der Planungsgemeinschaft Trier

Basalt und Lava gehören zu den wertvollsten Schätzen des Landkreises Vulkaneifel, als Basis des wichtigster Wirtschaftszweiges Tourismus und als einzigartiger Wasserspeicher. Die Gesteine ermöglichen zuverlässige Trinkwasservorkommen und effektiven Schutz vor Erosion. Eine Missachtung derartiger geologischer Gegebenheiten wirkt verheerend. Sie führt in Hitzeperioden zu Wassermangel oder bei Starkregen zu Überflutungen. Dass Tagebaue, die lockere Gesteinsschichten wie etwa Kies oder Lavasand (siehe Planung Feuerberg bei Kirchweiler/Hinterweiler/Berlingen) industriell abbauen, durch ihre Zerstörung der Bodentektonik für menschliche Siedlungen wie für die Natur bedrohlich sind, zeigt das Beispiel Erftstadt.

All das ist seit vielen Jahren und lange vor der aktuellen Katastrophe bekannt. Dennoch stimmten die politischen Vertreter*innen der Landkreise Bernkastel-Wittlich, Trier-Saarburg, Eifelkreis, Stadt Trier und Vulkaneifel in der jüngsten Versammlung der Planungsgemeinschaft (PLG) Region Trier dem jahrelang fachkompetent erarbeiteten und politisch fast einstimmig beschlossenen Kreiskonzept „Gesteinsabbau“ mehrheitlich nicht zu. Spätestens die jüngsten Ereignisse belegen jedoch die Dringlichkeit, diese Ablehnung eines beschlossenen und wissenschaftlich fundierten Kreiskonzeptes zurückzunehmen.

Das grüne PLG-Mitglied Dietmar Johnen äußert sich klar: „Es muss eine entsprechende Beschlussempfehlung her mit der Aufgabe an die PLG-Vorsitzende Landrätin Julia Gieseking (SPD), beim zuständigen Innenminister Roger Lewentz (SPD) einen genehmigungsfähigen Raumordnungsplan mit den im Kreisausschuss der Vulkaneifel beschlossenen Forderungen zu verhandeln. Unsere wichtigste Ressource ist Wasser und ein ausgewogenes Wasservorkommen. Sie darf nicht durch kurzsichtige, vollkommen unzeitgemäße Rohstoffkonzepte zu Gunsten einiger weniger Unternehmen gefährdet werden.“

„Die derzeitige Ablehnung eines in der Vulkaneifel als Rohstoffvorkommen-Gebiet demokratisch getroffenen Beschlusses ist mit Blick auf die Zukunftsfähigkeit der Region inakzeptabel. Eine Korrektur ist darüber hinaus ein Gebot der politischen Fairness. Es wurde willkürlich und ohne Not durch andere über gravierende Eingriffe in die einzigartige Vulkanlandschaft bestimmt. Es ist mir unverständlich, mit welcher Arroganz sich die Vertreter*innen der umliegenden Landkreise und die Stadt Trier mehrheitlich gegen einen klaren Mehrheitsbeschluss des Landkreises Vulkaneifel hinwegsetzen konnten. Der neuen Vorsitzenden ist es nicht gelungen ein politisches Einvernehmen zu erzielen.“

„Es geht um vulkanische Gesteinsarten, so Dietmar Johnen weiter, die in den umliegenden Landkreisen nicht oder nur geringfügig vorkommen. Deren Entscheidung über die Köpfe der Vulkaneifeler*innen hinweg ist daher nicht legitim. Die Vulkaneifel war und ist überwiegend alleine von den planungsrechtlichen Fragen der Rohstoffsicherung betroffen und hatte sich nach einer, rund 9jährigen breiten politischen Diskussion mit spektakulärer Mehrheit für einen weitest gehenden Schutz und Erhalt der Vulkaneifellandschaft, wie sie heute NOCH erhalten ist, ausgesprochen. Andere Regionen sind kaum betroffen und sollten nach entsprechender politischer Vorabstimmung dem Votum der Vulkaneifel folgen oder sich enthalten.“

„Besonders enttäuschend ist, dass einige Vertreter aus dem Kreistag Vulkaneifel nicht mehr für den eigenen Kreisbeschluss gestimmt haben“, kritisiert Dietmar Johnen das Ausscheren einiger CDU Mitglieder. „Sie fallen ihren eigenen Parteifreunden sowie der deutlichen Mehrheit der Bevölkerung des Landkreises Vulkaneifel in den Rücken. Dieses Ausbrechen ist ein Skandal.“